Es kommt nach wie vor regelmäßig vor, dass Konnossemente als „clean on board“ ausgestellt werden, häufig aus Routine und mitunter ohne spezifische Anweisungen der Befrachter. In vielen Fällen werden die rechtlichen Konsequenzen dieser Formulierung unterschätzt.
Auf den ersten Blick scheint es kaum einen Unterschied zwischen einem Konnossement ohne Vorbehalte und einem Konnossement mit dem Vermerk „clean on board” zu geben. Aus Sicht der Haftung kann der Unterschied jedoch erheblich sein. Ein Konnossement ohne Vorbehalte enthält keine Klauseln oder Vermerke, die darauf hinweisen, dass die Ladung oder die Verpackung mangelhaft ist. Die meisten Standardformulare enthalten darüber hinaus eine allgemeine Erklärung, dass die Waren in „apparent good order and condition” (sichtbar in gutem Zustand) verschifft wurden.
Das Wort „apparent” (sichtbar) ist entscheidend. Es beschränkt die Erklärung des Kapitäns auf den sichtbaren und von außen wahrnehmbaren Zustand der Ladung zum Zeitpunkt der Verschiffung. Der Frachtführer übernimmt keine Gewähr für den inneren Zustand der Güter, versteckte Mängel oder Umstände, die beim Verladen nach billigem Ermessen nicht festgestellt werden können. Im Falle einer Frachtforderung kann sich der Frachtführer weiterhin auf die Qualifikation „apparent” berufen, um zu argumentieren, dass inhärente oder versteckte Mängel oder Schäden nicht zu seinen Lasten gehen. Der Zusatz „clean on board” ist eine positivere Formulierung, die besagt, dass die Ladung in einwandfreiem und unbeschädigtem Zustand verschifft wurde.
Unsere Erfahrung zeigt, dass die Verwendung von „clean on board”-Konossementen häufiger vorkommt, insbesondere wenn das Schiff unter einem Zeitchartervertrag fährt und der Kapitän Konossemente unterzeichnet, die von den Befrachtern oder deren Agenten vorgelegt werden. Es ist wichtig zu beachten, dass die Eigentümer für jede Erklärung über den Zustand der Ladung verantwortlich bleiben, es sei denn, die Konnossemente werden im Namen der Befrachter als „Charterers Bills” ausgestellt. Die Forderung nach der Ausstellung von „Clean on Board”-Frachtbriefen hängt häufig mit Dokumentenkredittransaktionen zusammen, da jede Vorbehaltsklausel als Verstoß gegen den zugrunde liegenden Kaufvertrag angesehen werden kann, was die Zahlung des Kaufpreises verhindern oder verzögern kann. Mitglieder sollten sicherstellen, dass ein Konnossement, das die Ladung als „clean” ausweist, nur ausgestellt wird, wenn die Ladung tatsächlich in einwandfreiem Zustand angetroffen wird. In anderen Fällen sollten geeignete Vorbehalte hinzugefügt werden, um den tatsächlichen Zustand der Ladung widerzuspiegeln. In diesem Zusammenhang sind zwei zusätzliche Punkte zu beachten:
- Wie lauten die Bedingungen des Befrachtungsvertrags und hat der Eigner eine Vereinbarung über die Ausstellung so genannter „reiner“ Konnossemente getroffen?
- Wenn der Eigentümer zugestimmt hat, eine „Letter of Indemnity” (Haftungsfreistellungserklärung) zu akzeptieren, um „Clean on Board Bills” für nicht einwandfreie Ladung auszustellen, ist es wichtig zu beachten, dass dadurch der Versicherungsschutz gefährdet sein kann und dass eine LOI aufgrund einer möglicherweise betrügerischen Beschreibung der Ladung möglicherweise nicht durchsetzbar ist und oft von der Bonität des Ausstellers abhängt.
Ein Konnossement muss den sichtbar guten Zustand (“apparent good order and condition”) der Ladung wiedergeben. Der Zusatz „clean on board“ stellt eine positive Bestätigung des Zustands der Ladung dar und darf nur dann aufgenommen werden, wenn dies tatsächlich dem festgestellten Zustand der Ladung entspricht.
Bei Fragen oder wenn Sie Unterstützung zu diesem Thema benötigen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an das NNPC-Schadenteam: claims@nnpc-marine.com.
