Im täglichen Schifffahrtsalltag können schnell Probleme auftreten: unsichere Liegeplatzbedingungen, Bedenken hinsichtlich der Ladung, Verzögerungen, Unregelmäßigkeiten an Terminals, durch Stauer verursachte Schäden oder der Druck, ungewöhnlichen Anweisungen Folge zu leisten. In solchen Situationen wird ein einfaches, aber wertvolles Schutzmittel oft übersehen: das Protestschreiben bzw. der Letter of Protest (LOP).
Ein Letter of Protest ist eine formelle schriftliche Mitteilung, die vom Kapitän oder vom Reeder ausgestellt wird, um Einwände oder Ereignisse festzuhalten, die später in einem Rechtsstreit relevant sein könnten. Obwohl ein LOP an sich keine Haftung begründet, kann er wichtige unterstützende Beweise liefern, wenn die Angelegenheit eskaliert.
Streitigkeiten in der Schifffahrt werden oft erst lange nach den relevanten Ereignissen beigelegt. Bis dahin können Erinnerungen abweichen, Mitarbeiter ausgetauscht worden und Unterlagen unvollständig sein. Ein rechtzeitig ausgestellter LOP trägt dazu bei, eine zeitnahe Sachverhaltsdarstellung festzuhalten und belegt, dass der Reeder die Umstände nicht ohne Einwände hingenommen hat.
Obwohl ein LOP für sich genommen keinen schlüssigen Beweis darstellt, kann er die Position des Reeders stärken, wenn er durch Schiffslogbücher, Statements of Facts, Fotos, Gutachten und/oder Korrespondenz untermauert wird.
Wann sollten Reeder die Ausstellung eines LOP in Betracht ziehen?
Es gibt keine strenge Regel, doch sollte ein LOP in Betracht gezogen werden, wenn Umstände den Reeder operativen, rechtlichen oder finanziellen Risiken aussetzen könnten.
Beispiele hierfür sind:
- unsichere Bedingungen am Liegeplatz, im Terminal oder bei Ladungsarbeiten;
- durch Stauer verursachte Schäden am Schiff;
- beschädigte, nasse, verunreinigte oder anderweitig bedenkliche Ladungszustände;
- unsachgemäße Lade-, Stau- oder Löschmethoden;
- Verzögerungen aufgrund von Überlastung, Ineffizienz der Terminals, Streiks oder defekter Ausrüstung;
- Druck, fehlerhafte Dokumente zu unterzeichnen;
- unsichere oder unangemessene Anweisungen von Verladern, Terminals oder Dritten;
- Situationen, in denen das Schiff „unter Protest“ weiterfahren oder operieren muss.
Kurz gesagt: Wenn eine Situation später zu einem Rechtsstreit führen kann, ist es in der Regel ratsam, diese schriftlich festzuhalten.
Was muss in einem LOP enthalten sein?
Ein LOP sollte sachlich, prägnant und professionell verfasst sein. Vermeiden Sie emotionale Formulierungen oder ausführliche juristische Ausführungen.
Wichtige Elemente sind:
- Datum, Uhrzeit und Ort;
- betroffene Parteien;
- klare sachliche Beschreibung des Vorfalls;
- Art des Einwands;
- tatsächliche oder zu erwartende Folgen (Verzögerung, Schaden, Kosten, Sicherheitsrisiken);
- Vorbehalt von Rechten.
Beispiel:
“Owners reserve all rights in respect of any losses, damages, delays, costs and consequences arising from the above circumstances.”
Praktische Empfehlungen
- Der richtige Zeitpunkt ist entscheidend
Ein verspäteter Protest kann an Beweiskraft verlieren. Unterstützende Unterlagen sollten nach Möglichkeit gesichert werden. - LOPs nicht zu häufig anwenden
Wenn bei routinemäßigen betrieblichen Angelegenheiten immer wieder Protest eingelegt wird, kann dies deren Wirkung mindern. - Einfach, aber wirksam
Ein Letter of Protest ist einfach, kostengünstig und schnell zu verfassen und kann unter den richtigen Umständen einen wesentlichen Unterschied beim Schutz der Position des Reeders ausmachen. - Örtliche Formalitäten können gelten
Die Rechtsgültigkeit oder Beweiskraft eines LOP kann von örtlichen Anforderungen abhängen, darunter auch von einer Beglaubigung. Dies ist in der jeweiligen Rechtsordnung zu prüfen, in der das Problem auftritt.
Bei Fragen oder für Unterstützung zu diesem Thema können sich Mitglieder an das Schadenteam des NNPC wenden: claims@nnpc-marine.com.